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Spitalplanung / Spitalliste

Im Zusammenhang mit der Revision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) in den Bereichen Spitalplanung und –finanzierung sind die Kantone verpflichtet, ihre Spitalplanung und Spitalliste bis spätestens am 31. Dezember 2014 anzupassen.

 

Dabei werden die Teilbereiche Akutsomatik, Psychiatrie und Rehabilitation unterschieden. Die Erarbeitung der Spitalplanung und Spitalliste erfolgt in zwei Schritten.

 

In einem ersten Schritt werden die Versorgungsberichte erstellt. Sie beinhalten eine Auslegeordnung zur aktuellen Versorgung und eine Prognose über den Bedarf an Spitalleistungen der St.Galler Bevölkerung im Jahr 2020.

 

Gestützt auf diese konzeptionellen Vorgaben erfolgt in einem zweiten Schritt die Erarbeitung der Strukturberichte. Darin enthalten sind die Abklärungen zur Bedarfssicherung und die Zuteilung der Leistungsspektren an die einzelnen Spitäler in Form der Spitalliste.

Spitalplanung Akutsomatik

Für den Bereich Akutsomatik hat die Regierung am 17. Juni 2014 eine Spitalliste erlassen.

Spitalplanung Psychiatrie

Für den Bereich Psychiatrie hat die Regierung am 22. Februar 2012 den Versorgungsbericht zur Kenntnis vom genommen. Solange keine gültige Spitalliste vorliegt, richtet sich die Zulassung der Spitäler und Kliniken nach Art. 101 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG).

 

Damit sind sämtliche Anstalten oder deren Abteilungen, die nach bisherigem Recht als Heilanstalten gelten, als Leistungserbringer nach neuem Recht zugelassen. Im Bereich Kinder- und Jugendpsychiatrie liegt eine gültige Spitalliste vor.

Spitalplanung Rehabilitation

Für den Bereich Rehabilitation hat die Regierung am 20. Mai 2014 den Versorgungsbericht zur Kenntnis genommen. Solange keine gültige Spitalliste vorliegt, richtet sich die Zulassung der Spitäler und Kliniken nach Art. 101 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG).

 

Damit sind sämtliche Anstalten oder deren Abteilungen, die nach bisherigem Recht als Heilanstalten gelten, als Leistungserbringer nach neuem Recht zugelassen.

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