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Agglomerationsprogramme Verkehr und Siedlung im Kanton St.Gallen

Die Agglomerationspolitik des Bundes


In seinem ersten Bericht zur Agglomerationspolitik des Bundes vom 19. Dezember 2001 hält der Bundesrat fest, dass die wirtschaftliche Entwicklung der Agglomerationen für die ganze Schweiz von Bedeutung ist und sich der Bund deshalb - in Ergänzung zu den Kantonen und Gemeinden - verstärkt engagieren wird. Die Agglomerationspolitik befasst sich mit allen agglomerationsrelevanten Themen. Als wichtige Säule dieser Politik lancierte der Bund 2007 die Agglomerationsprogramme Siedlung und Verkehr. Die Agglomerationspolitik des Bundes 2016+ verfolgt vier langfristige Ziele: eine hohe Lebensqualität, eine hohe Standortattraktivität, eine qualitätsvolle Siedlungsentwicklung und eine wirksame Zusammenarbeit. Und sie definiert sechs thematische Schwerpunkte: Politische Steuerung im funktionalen Raum, Abstimmung von Siedlung und Verkehr, nachhaltiger Städtebau und Freiraumentwicklung, Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit sowie Finanzierung und Ausgleich von Sonder- und Zentrumslasten.

 

Ein wesentliches Instrument zur Umsetzung der Agglomerationspolitik sind die Agglomerationsprogramme «Verkehr und Siedlung». Mit den Agglomerationsprogrammen wird eine koordinierte sowie gemeinde- und kantonsübergreifende Siedlungs- und Verkehrsentwicklung angestrebt. Sie werden in horizontaler (zwischen Partnern innerhalb der Agglomeration) und vertikaler Zusammenarbeit (Bund - Kanton - Agglomeration) erarbeitet. Die Programme sind Voraussetzung, um beim Bund einen Antrag um Mitfinanzierung der Verkehrsinfrastrukturen zu stellen.

 

Neben der eigentlichen Ausarbeitung des Programms und der damit verbundenen Massnahmen muss eine Trägerschaft gebildet werden, die das Agglomerationsprogramm weiterentwickelt und «betreibt». Gefordert ist zudem ein Monitoring- und Controllingsystem, das erlaubt, die Wirksamkeit der Massnahmen periodisch zu überprüfen.

 

Nach 30 Agglomerationsprogrammen der 1. Generation im Jahr 2010 erhielten 38 Agglomerationsprogramme der 2. Generation im Jahr 2014 eine Mitfinanzierung durch den Bund. Im Dezember 2016 wurden 37 Agglomerationsprogrammen der 3. Generation beim Bund zur Prüfung eingegeben. An diesen Programmen sind 90 Prozent der Agglomerationen der Schweiz, und damit 23 Kantone, rund 800 Städte und Gemeinden sowie verschiedene Gebietskörperschaften aus Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich und Liechtenstein beteiligt.


Im ursprünglich bis 2027 angelegten Infrastrukturfonds für die Finanzierung der Verkehrsmassnahmen verbleiben nur wenige Mio. für die Finanzierung der 3. Generation Agglomerationsprogramme. Eine unbefristete Finanzierung der Agglomerationsprogramme ab der 3. Generation konnte mit dem vom Volk im Februar 2017 angenommenen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) gesichert werden. Dieser Fonds soll 2018 in Kraft treten.

Die Agglomerationsstrategie des Kantons St.Gallen


Insgesamt ist der Kanton St.Gallen an fünf Agglomerationsprogrammen beteiligt. Drei weisen einen interkantonalen und zwei sogar einen internationalen Perimeter auf:

 

St.Gallen-Bodensee  Kantone AR, TG, SG

 

Obersee  Raum oberes Zürichseebecken, Kantone SZ, ZH, SG

 

Rheintal  Kanton SG, Land Vorarlberg (A)

 

Wil  Kantone TG, SG

 

Werdenberg-Liechtenstein  CH-FL

 

Bei der Agglomerationsplanung wird ein «Bottom-Up»-Ansatz verfolgt: Der Entscheid, ob und wann in einer Region ein Agglomerationsprojekt durchgeführt werden soll, liegt bei der jeweiligen Region, und die Regionen sind bei der Erarbeitung des Programms ebenfalls federführend. Die Trägerschaften der Agglomerationsprogramme in den Regionen Wil und St.Gallen-Bodensee sind als Kooperationen zwischen Region und Kantonen organisiert und in einer Kooperationsvereinbarung geregelt. Die Trägerschaften der Agglomerationsprogramme Obersee, Werdenberg-Liechtenstein und Rheintal sind als Vereine organisiert.

 

Hauptanliegen

Die Hauptanliegen sind auf raumplanerischer Ebene eine verstärkte Förderung der Siedlungsentwicklung nach Innen, die Stärkung der bestehenden, dezentralen Siedlungsstruktur und eine grossräumige Sicherung des Landschaftsraums und der Lebensraumvernetzung. Auf der Ebene des Gesamtverkehrs sind es die Abstimmung von Verkehr und Siedlung, die verkehrsmässige Entlastung und funktional-gestalterische Aufwertung der Zentren, insbesondere der zentral gelegenen öffentlichen Räume, sowie das Management des Gesamtverkehrs mit Blick auf die Nachhaltigkeit. Dies beinhaltet insbesondere auch den Langsamverkehr, die kombinierte Mobilität sowie die nachfrageseitige Verkehrsbeeinflussung.

 

Inhaltliche Strategie

Neben der konsequenten Ausrichtung auf die Wirksamkeitskriterien des Bundes  basiert die kantonale Agglomerationsstrategie auf den folgenden Schwerpunkten:

  

Interregional: Verbessern der «äusseren» Erreichbarkeit der Agglomerationen

Alle Agglomerationen sind Teil des Metropolitraums Nordschweiz mit Zürich als Zentrum. Mit Ausnahme der Agglo Obersee folgen die Agglomerationen des Kantons einander nahtlos gemäss seiner ringförmigen Struktur, und ergeben ein fast durchgehendes Siedlungsband zwischen Wil und Sargans. Die Bedürfnisse, Defizite und Potentiale der Agglomerationen sind daher nicht grundsätzlich verschieden. Interregional gesehen ist das wichtigste Anliegen die Anbindung der Agglomerationzentren unter sich und mit dem Metropolitanraum Zürich.

 

Agglomerationsbezogen: Steigern der «inneren» Attraktivität

Auf die jeweiligen Agglomerationen bezogen sind die wichtigsten Anliegen die Verbesserung der inneren Erreichbarkeit, die weitergehende Definition, Hierarchisierung und Strukturierung des Siedlungs- und Landschaftsraums, sowie die vermehrte Ausrichtung auf den öffentlichen (ÖV) und nicht motorisierten Verkehr (LV).

 

Lokal: (Zentral-)Örtliche Aufwertung, innere Verdichtung und Ausrichtung auf den öffentlichen Verkehr und den Langsamverkehr

Die wichtigsten Anliegen sind hier die Aufwertung und Verdichtung der Zentren und sowie der zentral gelegenen, vom Verkehrsgeschehen beeinträchtigten (Wohn-) Quartiere, strategiekompatiblen Arealumnutzungen, sowie die ÖV und LV gerechte örtliche Verkehrsgestaltung.

 

Agglomerationsprogramme können alle vier Jahre aktualisiert und beim Bund eingegeben werden.

 

Die Agglomerationsprogramme St.Gallen / Arbon-Rorschach und Obersee der 1. Generation schlossen im Jahr 2010 eine Leistungsvereinbarung mit dem Bund ab. In der 2. Generation wurden zusätzlich die beiden Agglomerationsprogramme Wil und Werdenberg-Liechtenstein erarbeitet und beim Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) in Bern eingegeben. Die Leistungsvereinbarungen zu den vier Agglomerationsprogrammen der 2. Generation wurden Anfang 2015 unterschrieben, und die Massnahmen im Verkehrsbereich, welche von einer Bundesfinanzierung profitieren, befinden sich in schrittweiser Realisierung. Neben Verkehrsmassnahmen haben die Trägerschaften auch Massnahmen im Bereich Siedlung und Landschaft umzusetzen.

 

Die vier Agglomerationsprogramme Obersee, Werdenberg-Liechtenstein, Wil und St.Gallen / Arbon – Rorschach wurden überarbeitet und als Programme der 3. Generation im Dezember 2016 beim Bund zur Prüfung eingegeben. Das Agglomerationsprogramm St.Gallen – Arbon / Rorschach hat seinen Perimeter um die Agglomeration Amriswil-Romanshorn erweitert und trägt neu den Namen St.Gallen – Bodensee. Die provisorischen Ergebnisse der Bundesprüfung zu den Agglomerationsprogrammen der 3. Generation werden im März 2018 erwartet, die definitiven im September 2018.

Amt für Raumentwicklung und Geoinformation des Kantons St.Gallen

Kontaktperson: Alma Sartoris, Projektleiterin Agglomerationsprogramme
  +41 (0)58 229 31 53
Adresse: Lämmlisbrunnenstrasse 54
9001 St.Gallen
Telefon: +41 (0)58 229 31 47
Fax: +41 (0)58 229 45 99

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